AfD-Abgeordnete verlassen Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament
Die AfD ist nicht mehr Teil der Identität und Demokratie-Fraktion
Die Partei wurde nach einem Verstoß gegen die Parteiregeln ausgeschlossen
Die rechtsgerichtete AfD hat ihre Abgeordneten aus der Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament ausgeschlossen. Der Schritt erfolgte, nachdem die AfD ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl Jörg Meuthen den Wahlkampf untersagt hatte.
Die ID-Fraktion warf der AfD vor, gegen ihre eigenen Regeln verstoßen zu haben, wonach Mitglieder keine extremistischen oder fremdenfeindlichen Ansichten vertreten dürfen. Die AfD hat diese Vorwürfe zurückgewiesen und erklärt, Meuthen sei lediglich wegen einer Meinungsverschiedenheit über die Wahlkampfstrategie ausgeschlossen worden.
Der Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion ist ein Schlag für die Partei, die nun ohne Vertretung im EU-Parlament ist. Die AfD ist die erste rechtsgerichtete Partei, die aus der ID-Fraktion ausgeschlossen wird.
Der Schritt unterstreicht die wachsenden Spannungen innerhalb der europäischen Rechten. Die AfD gilt als eine der radikaleren rechtsgerichteten Parteien in Europa, und ihre Ansichten stehen im Widerspruch zu denen einiger anderer Mitglieder der ID-Fraktion.
Komentar